Nutzungsbedingungen
Entwurf vom 15. September 2026. Anbieterangaben und Vertragsmodell sind noch zu vervollständigen. Diese Fassung ist noch nicht für den Abschluss entgeltlicher Verträge freigegeben.
1. Anbieter und Geltungsbereich
[Offen: Vertragspartner mit vollständigem Namen, Anschrift und Kontakt ergänzen. Festlegen, ob das Angebot ausschließlich für Unternehmen oder auch für Verbraucher bestimmt ist.]
2. Leistung von Save Time
Save Time unterstützt das Speichern, Durchsuchen und Ordnen von Dokumenten sowie die Übernahme erkannter Kontaktdaten. Welche Funktionen bereitgestellt werden, richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang.
Zusammengehörige Dokumente können in Akten gebündelt werden. Die Beschreibung einzelner Funktionen auf der Website ersetzt keine Vereinbarung über den gebuchten Leistungsumfang.
3. Konto und Vertragsschluss
[Offen: Registrierung, Freischaltung und Vertragsschluss voneinander abgrenzen. Voraussetzungen für ein Konto und den Beginn entgeltlicher Leistungen festlegen.]
4. Hochgeladene Inhalte
Es dürfen nur Dokumente hochgeladen werden, deren Speicherung und Verarbeitung zulässig ist. Dazu gehören insbesondere die erforderlichen Berechtigungen hinsichtlich personenbezogener Daten und fremder Rechte.
Nicht zulässig sind:
- rechtswidrige Inhalte
- Inhalte, die Urheberrechte oder andere Rechte Dritter verletzen
- Schadsoftware und Dateien zur Manipulation oder Störung des Dienstes
5. Automatische Verarbeitung
Automatisch erkannte Texte, Datumsangaben und Kontaktdaten können fehlerhaft oder unvollständig sein. Wichtige Angaben sind vor der Weiterverwendung mit den Originaldokumenten abzugleichen.
Save Time ersetzt keine steuerliche, rechtliche oder buchhalterische Prüfung. Gesetzliche Mängel- und Haftungsrechte bleiben unberührt.
6. Rechte an Dokumenten
Bestehende Rechte an hochgeladenen Dokumenten bleiben unberührt. Dem Betreiber werden ausschließlich die Nutzungsrechte eingeräumt, die zur Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind.
7. Preise und Zahlung
[Offen: Endgültiges Angebotsmodell, Preisbestätigung vor einer Bestellung, Zahlungsbedingungen und Abrechnungszeiträume festlegen. Ob Guthaben vorgesehen ist, ist noch zu entscheiden.]
8. Laufzeit, Kündigung und Vertragsende
[Offen: Laufzeit, Verlängerung, Kündigung und Folgen des Vertragsendes festlegen. Dateiexport, verbleibende Zugriffszeit und anschließende Löschung anhand des tatsächlichen Ablaufs beschreiben.]
[Bei einem Angebot an Verbraucher: einschlägige Informations-, Widerrufs- und Kündigungspflichten sowie ihre Umsetzung im Bestellablauf ergänzen.]
9. Verfügbarkeit und Haftung
Wartung, Störungen oder Ausfälle eingesetzter Dienste können die Verfügbarkeit beeinflussen. Es gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen.
[Offen: Vereinbarte Verfügbarkeit, Wartungsinformationen und Vorgehen bei Leistungsstörungen konkretisieren, soweit Bestandteil des Angebots.]
10. Änderungen
[Offen: Änderungen der vereinbarten Leistung und Änderungen dieser Nutzungsbedingungen getrennt regeln. Gründe, Information und Rechte bei Änderungen anhand des Vertragsmodells rechtlich prüfen.]
Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.